Impfschaden nach Corona Impfung. Wer haftet?

Impfschaden nach Corona Impfung. Wer haftet?

Was ist ein Impfschaden und wie handle ich „richtig“?

 

So viel wie während der Corona-Pandemie wurde wohl noch nie über das Thema Impfen gesprochen. Für viele ist es der einzige Weg aus der Pandemie. Dabei sind die Fronten zwischen Impfbefürworten und Impfgegnern mitunter sehr verhärtet. Waren es früher eher wenige, die sich oder ihre Kinder nicht impfen lassen, ist es – Stand heute – ein beträchtlicher Teil der in Deutschland lebenden, die keine Impfung gegen COVID 19 wünschen. Ein immer wieder angeführter Grund sind sogenannte Impfschäden – aber was ist das eigentlich?

Unerwünschte, negative Folgen einer Impfung

Wie bei allen Eingriffen am Körper können auch Impfungen nicht erwünschte Folgen, sogenannte Nebenwirkungen, für die Geimpften haben. Meistens sind diese nicht schlimm und bleiben ohne langfristige Folgen. Rötungen an der Einstichstelle, Abgeschlagenheit oder erhöhte Temperatur sind bald wieder vorbei. Von Impfschäden – die nicht zu verwechseln sind mit den eben aufgeführten Impfreaktionen – spricht man, wenn Schädigungen auftreten, die bleiben und nicht kurzfristig sind. Rechtlich gesehen ist es „die gesundheitliche und wirtschaftliche Folge einer über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung durch die Schutzimpfung; ein Impfschaden liegt auch vor, wenn mit vermehrungsfähigen Erregern geimpft wurde und eine andere als die geimpfte Person geschädigt wurde.“ (§ 2 Nr. 11 Infektionsschutzgesetz, gültig seit 1. Januar 2001).

Impfschäden sind seltene Ausnahmefälle

Diese Fälle sind sehr selten im Gegensatz zu den deutlich häufiger auftretenden sogenannten Impfreaktionen – sowohl bei den im Moment im Zentrum der Aufmerksamkeit stehenden Impfungen gegen COVID 19 als auch gegen andere in Deutschland durchgeführte Impfungen. Auch viele andere Impfungen leisten einen unschätzbaren Beitrag bei der Prävention von Krankheiten wie Masern oder Kinderlähmung und vielen anderen mehr. Wichtig zu wissen ist: Da mit einer Impfung gesunde Menschen „behandelt“ werden, werden Impfungen und Impfstoffe ständig strengstens überwacht und unerwünschte Folgen genauestens dokumentiert, um das Nutzen-Risiko-Verhältnis jederzeit im Blick zu haben. So besteht z.B. für Ärzte eine Meldepflicht bei auftretenden Symptomen nach einer Impfung. Denn auch wenn Herstellung und Anwendung intensiv überwacht werden und die Qualität permanent kontrolliert wird, bleiben Nebenwirkungen nicht völlig aus.

Vorsicht vor falschen Informationen

Immer wieder werden auch falsche Nachrichten in punkto Impfungen über Social-Media-Kanäle verbreitet, z.B. dass Versicherungen Leistungen bei Impfschäden verweigern. Aber wer haftet denn eigentlich bei einem der seltenen Ausnahmefälle eines Impfschadens? „Bei einem Impfschaden nach einer vom Staat empfohlenen Impfung haftet dieser“, erklärt Rechtsanwalt Clemens Schmidt. „Dabei muss der Zusammenhang zwischen Impfung und dem entstandenen Schaden eine Wahrscheinlichkeit haben aber nicht zweifelsfrei nachweisbar sein.“ Da der Impfstoff des Herstellers AstraZeneca (Stand 21.5.2021) nur für Personen über 60 empfohlen wird, gilt die Staatshaftung nicht, wenn man sich – freiwillig ohne explizite staatliche Empfehlung – als unter 60-jähriger damit impfen lässt! Das gilt hingegen nicht für Berufsunfähigkeits- und Risikolebensversicherungen. Denn diese zahlen auch bei anderen „selbstverschuldeten“ Fällen wie beispielsweise einem Skiunfall. „Die Gründe sind bei einer Berufsunfähigkeits- oder Lebensversicherung unerheblich“, so Clemens Schmidt.

Wer sich unsicher ist, ob eine längerfristige gesundheitliche Beeinträchtigung die Folge einer Impfung sein kann, sollte sich daher individuell anwaltlich beraten lassen, welche Leistungen er gegebenenfalls von wem in Anspruch nehmen kann.

 

Ihre Ansprechpartner

Clemens Schmidt

E-Mail: schmidt@grohmann-schmidt.de
Telefon: +49 911 951 90 – 0